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Ein ganzes Bündel von Maßnahmen des Mieter- und Klimaschutzes gilt es jetzt anzupacken. Wir werden nicht hinnehmen, dass der unter dem Nichtstun von rot-rot begonnene schleichende Prozess der Entmischung der Berliner Bevölkerung Fahrt aufnimmt. Das Menschen aus ihren Kiezen verdrängt und in immer denselben Wohngegenden Berlins angesiedelt werden - neue Brennpunkte ist doch wirklich das Letzte, was Berlin braucht. Ein Bündel an Problemlagen, von Leerstand, Fehlbelegung, Kündigungsschutz bis hin zu einem Klimawohngeld und Umlagen werden wir anpacken, um den Wohnungsmarkt in seiner Marktdynamik zu bremsen. Dabei brauchen wir als Steuerungsgröße einen guten und verlässlichen Bestand an bezahlbaren, sanierten, guten Wohnungen in öffentlicher Hand. Dieser muss gezielt vergrößert werden.

Das Ziel ist klar: Klimahauptstadt werden! Ehrlich und konsequent werden wir unsere Klimaschutzziele umsetzen und dabei aktiv Mieterschutz betreiben. Zuhause ist da, wo das Herz ist. Berlinerinnen und Berliner werden da wohnen bleiben können, wo ihr Kiez ist.

Nur eins wird für die Gebäudeeigentümer Pflicht: aktiv werden. Eigentum verpflichtet ja bekanntlich. Und die Berliner Regierung geht mit gutem Beispiel voran und saniert zuallererst alle öffentlichen Gebäude. Dadurch entstehen nicht zuletzt rund 25 000 neue Arbeitsplätze, denn irgendwer muss die Sanierungen ja vornehmen.

Viel mehr als eine Vision haben der BUND Berlin, die IHK und der Berliner Mieterverein gemeinsam vor einigen Monaten vorgelegt. Die Lobbyisten so unterschiedlicher Interessen haben ein sogenanntes "Stufenmodell" erarbeitet, das die Gebäudeeigentümer verpflichtet, aktiv zu werden und Stück für Stück den energetischen Zustand ihrer Gebäude zu verbessern. Und zwar in vier jeweils fünf-jährigen Schritten. Dabei können die Gebäude-EigentümerInnen wählen, nach welcher Methode und in welchem Tempo sie handeln wollen. Die Mehrkosten sollen gerecht verteilt werden, so dass die Berlinerinnen und Berliner nicht aus ihren Wohnungen verdrängt werden. Das Modell rechnet vor, in welchen Grenzen Mieterinnen und Mieter belastet, und wie sie zukünftig entlastet werden, etwa durch das rapide Sinken der Energiekosten. Und wie gleichzeitig der Klimaschutz Stück für Stück voran kommt.

Die Kosten für Wohnen und Energie werden in den nächsten Jahren steigen. Das ist eine Tatsache - dies ehrlich auszusprechen und nichts zu beschönigen gehört zum neuen Politikstil einer GRÜNEN Stadt. Wenn wir wirklich das Klima schützen wollen, müssen wir mündige BürgerInnen für die Mission Klimaschutz und den neuen Politikstil gewinnen. Gemeinsam wird´s was!

Mit einer behutsamen und konsequenten Politik kann es gelingen, Klimaschutzziele zu erreichen - bis 2050 wird der gesamte Berliner Gebäudebestand mindestens Niedrigenergiestandard haben. Gleichzeitig müssen die Lasten so verteilt werden, dass niemand mehr wegziehen muss, der das nicht will.

Der Klimawandel hat immer mehr auch soziale Auswirkungen: Denn die Last der Energiepreissteigerungen tragen die Mieterinnen und Mieter. Die Folgen werden nach und nach deutlich. Wir sind in einem schneller werdenden Prozess der Verdrängung von Menschen mit vergleichsweise geringeren Einkommen. Wenn wir nicht gegensteuern, wird sich die Verdrängung sehr schnell beschleunigen. Kiez ist dann nicht mehr ein bunt gemischtes Biotop für Menschen aller Herkünfte und Lebenslagen, sondern nur noch Lebensraum für Menschen mit gleichem Einkommen und gleicher Lebenslage. Ein Desaster.

Aber: Wer Gebäudesanierung auf die lange Bank schiebt, handelt nicht nur unverantwortlich, sondern auch unökonomisch. Wer will schon im Winter Straßen beheizen statt der eigenen Wohnung? Wenn wir jetzt handeln und Schritt für Schritt den gesamten Berliner Gebäudebestand sanieren und so energieeffizient machen, gelingt beides: Dass die Berlinerinnen und Berliner in ihren Kiezen bleiben und in bezahlbaren, energetisch sanierten Häusern leben. So gestalten wir aktiv den Klimaschutz - und zwar sozial!

Steigende Mieten, steigende Energiekosten: Wohnen wird teurer. Wir brauchen einen Mieterschutz, der sozial verträglich ist - und Energieeffizienz endlich angeht!

Wir Berliner leben gern. Und zwar genau dort, wo wir sind. Ob im Altbaukiez, in der "Platte", im Häuschen - zu Hause ist da, wo das Herz ist. Wer zieht schon gerne um, wenn es sich vermeiden lässt? Und doch erleben wir in den letzten Jahren, dass Menschen ihre Wohnungen verlassen müssen. Steigende Mieten, steigende Heiz- und Energiekosten. Haben Sie auch bei jeder Betriebskostenabrechnung das Gefühl, das müsse wohl ein Fehler sein? Wieder Nachzahlung. Wieder höhere monatliche Belastung. Jedes Jahr.

Und der rot-rote Senat? Mieterschutz-Initiativen und Klimaschutzgesetzentwürfe? Fehlanzeige. Die letzten 10 Jahre wurden verschlafen. Nichts getan in Sachen Mieterschutz.

Das Beste am Anfang: Lichtenberg hat in der Zeit der sich rasch wandelnden Jugendhilfe eigene Leitlinien entwickelt. Das kann allen AkteurInnen in Verwaltung, Jugendhilfe und Politik dabei helfen, zukunftsfähig Jugendhilfe zu gestalten; in Zeiten knapper Kassen trotzdem bei den Bedarfen und Bedürfnissen der Jugendlichen und Familien zu bleiben. Nun hat das Bezirksamt Leitlinien vorgelegt, mit denen in den sensiblen Entwicklungsbereichen der Jugendhilfe wenig anzufangen ist. Z. B. Hilfen zur Erziehung - es wird lediglich festgestellt, dass die Fallzahlen ansteigen. Es fehlt jedoch auffällig das Bekenntnis dazu, dass die Bedarfe und Rechtsansprüche der Betroffenen handlungsleitend sein werden. Z. B. Inklusion ? hier steht lediglich, dass das gemeinsame Leben von Menschen mit und ohne Behinderungen ´´höhere Anforderungen´´ stellen wird. Was heißt das für die Zukunft? Z. B. Jugendarbeit - hier wird konstatiert, dass Lichtenberg in dem Bereich ´´rund 5 Mio Euro´´ jährlich zur Verfügung stellt. Es fehlt das Bekenntnis dazu, dass dies auch künftig Leitlinie sein soll. ´´Rund 5 Mio´´ können ja auch schnell mal acht ... oder nur noch zwei sein? .

Die Schwerpunkte, auf die sich die AkteurInnen der Jugendhilfe in Lichtenberg verständigt haben, sind richtig: Stärkung junger Menschen, Stärkung von Familien und Stärkung sozialer Nachbarschaft.

Ansonsten sind die vorgelegten Leitlinien in weiten Teilen lediglich eine Ist-Beschreibung. Dort, wo Ziele stehen, sind diese zu begrüßen - wenn sie auch wenig visionär sind. Unsere Erwartungen waren konkrete und für die AkteurInnen der Kinder- und Jugendhilfe hilfreiche Leitlinien. Leider wurden diese nicht erfüllt.

Bundespräsident Christian Wulff hat die Tradition seiner Vorgänger fortgesetzt, zum Jahresbeginn sozial engagierte Bürgerinnen und Bürger und Spitzenvertreter von Politik, Wirtschaft und Kultur zum Neujahrsempfang in das Schloss Bellevue einzuladen. Auch Michael Heinisch wurde am 13. Januar 2011 von Christian und Bettina Wulff begrüßt. Das soziale und politische Engagement von Michael Heinisch seit mehr als 20 Jahren wurde als beispielhaft für bürgerschaftliches Engagement für die gesamte Bundesrepublik hervorgehoben und entsprechend geehrt.

Es ist nicht das erste mal, dass Michael Heinisch so geehrt wird. Auch der Bundespräsident Richard von Weizsäcker lud ihn bereits 1994 zum Neujahrsempfang ein - damals vor allem in Würdigung der demokratischen Arbeit mit sogenannten ´´rechtsradikalen´´ Jugendlichen.

>>>Bloß nicht übers Wetter reden, Berliner Zeitung, Nr.11/2011<<<
>>>Schloss der guten Taten, Tagesspielgel, Nr. 20 857<<<
>>>Ein Lichtblick in Lichtenberg<<<

>>>Einladung Bundespräsident 1994<<<

Bündnis 90/Die Grünen haben sich die Veröffentlichungen des Rot-Roten-Senats mal genauer angesehen.

Daraus lassen sich drei wesentliche Erkenntnisse ableiten:

1.Der motorisierte Individualverkehr sinkt bis 2025 um 15 %. Die Ursache ist die demographische Entwicklung. Die heutigen BerufspendlerInnen aus Karlshorst und den östlichen Stadtbezirken werden sukzessive RentnerInnen. Je-ne pendeln nicht mehr zu ihren Arbeitsstellen in andere Stadtteile.

2.Der LKW-Verkehr sinkt bis 2025 laut Gesamtverkehrsprognose um 9 %.

3.Wir haben in Berlin einen Instandhaltungsbedarf für Straße und Schiene von 6,7 Milliarden Euro bis zum Jahr 2025. Wir werden angesichts der Berliner Haushaltslage ca. 90 Mill. Euro einsetzen können. Es erscheint absurd, von diesem Bruchteil an Geld neue Straßen für den motorisierten Verkehr zu bauen, mitten durch Wohn- und Naturgebiete, und die vorhandene, immer schlechter werdende Infrastruktur auf die jährlichen notdürftigen Programme zur Schlaglochbeseitigung zu verweisen.

Außerdem drängen die Defizite im Bereich Schul- und Spielplatzsanierung nach einer zukunftsfähigen Abwägung.

Wenn wir das Netz der öffentlichen Verkehrsmittel intelligent ausbauen, sinkt die Verkehrsbelastung in Karlshorst. Gibt es eine direkte Bahnverbindung vom Springpfuhl über Lichtenberg bis zum neuen Großflughafen Schönefeld, sind wir den gesamten Verkehr der PendlerInnen zwischen den östlichen Wohngebieten und dem Flughafen von der Straße los. Bei einer direkten Nord-Süd-Bahnverbindung wird das Auto in jedem Falle an Attraktivität verlieren.

Die Entscheidung, für eine neue Straßenverbindung setzt einen völlig falschen Schwerpunkt der Infrastrukturentwicklung und schadet deshalb Lichtenberg und Berlin.

Michael Heinisch

Fraktionsvorsitzender

Wieder eine überraschende Wendung in der Kraftwerksdiskussion: der Kühlturm ist weg!

Ich erinnere mich gut: in den ersten Bildern zur Kraftwerks-Neuplanung 2007 gab es einen monströsen Kühlturm mit ca. 180 m Höhe. Der schmolz nach und nach bis auf 60m. Der Bau-Stadtrat und viele mit ihm feierten dies als großen Erfolg. Nur wenige trugen wie wir Grünen vor, dass es erstens zu einem hohen Kühlturm technisch bessere Alternativen gibt und zweitens ein modernes Heizkraftwerk in Wärme-Kraft-Kopplung für Berlins Fernwärme wahrscheinlich gar keine Kühlung benötigt. Denn, wer Wärme produziert, wenn Wärme gebraucht wird, braucht nichts zu kühlen.

Kein Kühlturm? Als grüne SpinnerInnen wurden wir ausgelacht. Wir gewöhnten uns ja schon daran: Alle Wahrheit durchläuft drei Stufen: Zuerst wird sie lächerlich gemacht. Dann wird sie bekämpft. Und schließlich wird sie als selbstverständlich angenommen (Schopenhauer). Genau so war es auch dieses mal. Es kam das Kühlturm-Gutachten mit eindeutiger Aussage: ein Turm wird nicht benötigt. Vattenfall hat die Planung sofort angepasst.

Also wenden wir uns den nächsten Kraftwerksthemen zu, z. B. der Frage: welche Höhe muss der Kraftwerksbau haben? Na, und die Frage: was brauchen wir denn wirklich: was für ein Kraftwerk, mit welcher Leistung? Und, wenn wir wieder für unsere bündnisgrünen Argumente ausgelacht werden ? kein Problem: ein inzwischen sicherer Indikator dafür, dass sie bald selbstverständliche Erkenntnis werden.

Ein bekanntes Bild - lange Schlange bei den Mädels, bei den Jungs nicht. Das ist ungerecht. Und liegt daran, dass auf Jungstoiletten häufig mehr Verrichtungsmöglichkeiten installiert sind. Und daran, dass Jungs für die ´´kleinen Geschäfte´´, Natur gemäß, weniger Zeit benötigen. Und so fordern wir, dass bei öffentlichen Neubauten mindestens genauso viele Möglichkeiten für Frauen wie für Männer gebaut werden.

Derzeit wird in Friedrichsfelde ein Jugendklub gebaut. Schwerpunkt: Mädchen zentrierte Arbeit. Die Planung: in beiden Klubhälften jeweils 2 Mädchentoiletten und 3 Möglichkeiten für Jungs ... ???

Wir staunen, mit wie viel aktiver Ignoranz das Bezirksamt die von uns angeregte dritte Mädchentoilette verhindert! Mit Hinweis auf Richtlinien zu Mindeststandards, mit der Überlegung, Jungs eine Toilette zu streichen. Das Angebot von Bündnis 90/Die Grünen, die Finanzierung der dritten Toilette zu übernehmen, steigerte die Abwehr. Das bedeutet einmal

mehr: keine Geschlechter-gerechtigkeit!

Sollte es am krampfhaften Festhalten an überkommener männlicher Dominanz liegen? Hier wird die Geschlechtergerechtigkeit in Toiletten-Bau-Fragen aktiv blockiert.

Müssen oder wollen Mädchen/Frauen an öffentlichen Toiletten anstehen?

Solange die Herren aus unserem derzeitigen Bezirksamt hier den Einfluss darauf haben, wird das scheinbar so bleiben. Also: arbeiten wir am Wechsel!

Trotz aller Proteste, trotz aller städteplanerischen und verkehrstechnischen Gegenargumente - vom Eingriff in die Umwelt abgesehen - hat der Senat die Planreife des Bauabschnitts vom Autobahnkreuz Neukölln bis an den Fuß der Treptowers noch im alten Jahr beschlossen.

Der rot-rote Senat betreibt dieses ´´Prestige´´-Projekt mit erstaunlicher Beharrlichkeit. Ein trauriges Bild, wie realitätsfern man ist.

In den veröffentlichten Planunterlagen heißt es eindeutig: Baubeginn ist in diesem Jahr geplant. Die Planungskosten allein 2011 belaufen sich auf mehr als 50 Mill. Euro. Wie viele Kindergärten und Schulen hätten davon saniert werden können!

Und wir hier in Lichtenberg? Alle Gutachten, Verkehrsprognosen etc. gehen von der Annahme aus, dass die Autobahn in Lichtenberg am Ringcenter endet. Auch wenn dies jetzt nicht mitbeschlossen wird, weil die 420 Mill. Euro nur bis zum Treptower Park reichen, ist der Weiterbau nach Lichtenberg mit dem ersten Spatenstich in Neukölln besiegelt. Es droht eine Autobahntrasse mitten im ´´Grünen Band von Lichtenberg´´ mit täglich zehntausenden Autos, die sich zusätzlich an der Kreuzung Frankfurter Allee/Möllendorffstraße stauen.

Was tun? BUND und Bürgerinitiative bereiten zurzeit eine Klage gegen den Bau vor. Diese braucht dringend finanzielle Unterstützung:

Bank für Sozialwirtschaft, BLZ 10020500, Konto 3288800, Stichwort: A100.

Ansonsten hoffe ich sehr, dass die BerlinerInnen den politischen Wechsel unserer Landesregierung in diesem Jahr endlich schaffen. Dann gäbe es eine Chance, den unsinnigen Autobahnbau aufzuhalten.

Maserati. Bis vor wenigen Wochen wusste ich nicht mal, dass dies ein teurer italienischer Sportwagen ist. Seit einigen Wochen geistert der Maserati im Zusammenhang mit der Treberhilfe durch die Presse. Ein Träger der Sozialen Obdachlosen-Arbeit. Dessen Chef ist durchgeknallt. Er fährt Maserati, hatte Chauffeure und Hauspersonal, ließ sich auf Kosten der Treberhilfe eine Villa sanieren ... und >>nebenbei<< bezahlte er sich eine Chef-Vergütung von jährlich etwa 350.000 Euro. Und das alles zu Lasten der Mitarbeiter, die in der Treberhilfe untertariflich vergütet werden.

Stopp! So geht das nicht! So darf in keiner Organisation mit Menschen und Geld umgegangen werden. Schon gar nicht in der Sozialen Arbeit. Und schon ganz und gar nicht mit Steuermitteln.

Der Staatsanwalt ermittelt nun im Korruptionsfall Treberhilfe. Aber das ist nur die eine Seite. Viel wichtiger ist die Frage des Vertrauens in die Soziale Arbeit. Ohne breites öffentliches Vertrauen funktioniert da nichts. Das Engagement für Hilfsbedürftige braucht öffentliche Akzeptanz und Unterstützung. Sonst kann sie nicht arbeiten. Aber weil es die vielen hilfsbedürftigen Menschen gibt, braucht unsere Gesellschaft die Soziale Arbeit. Unverzichtbar.

Der >>Fall Treberhilfe<< ist der Super-GAU für das öffentliche Vertrauen in die Soziale Arbeit. Es wird viele Jahre brauchen, um das Vertrauen wieder herzustellen. Andererseits macht uns die Diskussion aufmerksam auf Schwachstellen im System. Kontrolle und Regulation durch Senat, Wohlfahrtsverbände und Aufsichtsbehörden haben nicht funktioniert.

Wir brauchen funktionierende Kontroll- und Regulationsmechanismen, um Missbrauch von Steuermitteln zu verhindern. Wir brauchen Transparenz, Personalvertretung und mindestens Mindestlohn bei allen Trägern sozialer Arbeit in Berlin!